Kreistag stimmt trotz Kostenerhöhung für Breisgau-S-Bahn
Verfasst: Mo 13. Apr 2015, 22:21
In der heutigen Kreistagssitzung hat der Kreistag des Schwarzwald-Baar-Kreises mit großer Zustimmung trotz deutlich gestiegener Kosten (inzwischen beträgt der Anteil des Schwarzwald-Baar-Kreises 11,08 Mio €) dem Abschluss eines Finanzierungsvertrags mit der DB zugestimmt. Von allen Rednern wurde der verherrlicht Vorteil der Breisgau-S-Bahn anerkannt, gleichzeitig aber die enormen Kostensteigerungen kritisiert. Den Vogel schoß der Kreistagsabgeordnete Schützinger ab (Deutsche Liga für Volk und Heimat), der daran erinnerte, dass im Jahre 1936 die Höllentalbahn elektrifiziert worden sei und man nunmehr 80 Jahre auf die Elektrifizierung warte. Er sah aber in der Elektrifizierung auch kritische Entwicklungen (Atomstrom). Dass man in 80 Jahren nicht gemerkt habe, dass der Tunnelquerschnitt für Elektroloks nicht ausreichen würde, wollte er auch nicht glauben.
Seitens der CDU-Fraktion, die die Elektrifizierung begrüßte, wurde gefordert, dass für den Betrieb der Breisgau-S-Bahn der Schwarzwald-Baar-Kreis nicht bezahlen dürfe, die Leistungen des Landes also kostenlos für den Schwarzwald-Baar-Kreis gefahren werden müssten.
Die Freien Wähler bemerkten, dass die Elektrifizierung der Strecke den Schwarzwald-Baar-Kreis an ein modernes Verkehrssystem anhängen würde und daraus auch der Tourismus Nutzen ziehen wird.
Seitens der SPD-Fraktion, die auch zustimmte erklärte OB Dr. Kubon, dass jeder, der mit der Bahn zu verhandeln hätte, schnell merken würde, was für ein Partner die Bahn sei. Die Stadt hätte beim Schwenninger Bahnhof wie auch beim behindertengerechten Ausbau des Villinger Bahnhofs gemerkt, dass es sehr schwierig sei, mit der Bahn klarzukommen.
Seitens der Grünen wurde angemerkt, dass man die Kostensteigerungen hätte vorher wissen müssen, weil es so ja bei jedem Projekt der Schiene gehen würde. Am liebsten wäre den Grünen eine Garantie, dass es nicht noch teurer würde. Diese vermochte aber niemand zu geben. Inhaltlich aber sprachen sich die Grünen voll für die Elektrifizierung aus.
Auch die FDP votierte eindeutig pro Elektrifizierung und begründete dies mit den erheblich bessern Aufschichten für die regionale Wirtschaft. So werde in Zukunft beim Wettbewerb um hochqualifizierte Arbeitsplätze der Schwarzwald-Baar-Kreis gut da stehen, weil die Verkehrsverbindungen in die umliegenden Zentren stimmen würden. Die letzte Strecke nach Rottweil mit dem Anschluss an die Gäubahn sollte auch noch angegangen werden.
Landrat Hinterseh sprach dann davon, dass man die Kosten schweren Herzens akzeptieren müsse. Beim Ringzug wäre dies ja ähnlich gelaufen. Heute jedoch würde niemand mehr diesen in Frage stellen. Gleichzeitig deutete er an, dass Überlegungen hinsichtlich einer Erweiterung des Ringzugs nach St. Georgen laufen würden. Dazu würden demnächst Gespräche bei der Zürcher Beratungsfirma SMA+Partner AG geführt, über die demnächst (Anfang Mai) auf der nächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses informiert werde.
Zu rechnen ist weiter damit, dass die Breisgau-S-Bahn dem Ringzug im Abschnitt zwischen Hüfingen und Villingen eine gewisse Konkurrenz macht, weil zukünftig alle 30 Minuten ab Donaueschingen nach Villingen eine schnelle Verbindung ohne Zwischenhalte in ca. 9 Minuten bestehen wird. Diese hält jede Stunde dann auch in Hüfingen. Der Ringzug solle ggf. von Rottweil aus dann nach St. Georgen verkehren, weil Fahrgäste nach Freiburg sicherlich gleich in Villingen auf die Breisgau-S-Bahn umsteigen würden. Ob es aber dazu kommen werde, dass soll das Gutachten zeigen, über welches mit SMA gesprochen werde.
Unter dem Strich werde die Breisgau-S-Bahn einen hohen Nutzen für den Schwarzwald-Baar-Kreis bringen, da fast 95 % der Kreiseinwohner mit maximal einem Umstieg dann bis Freiburg fahren können.
Von der Zeitschiene her werden im Laufe des Sommers die Planungsunterlagen dem Eisenbahn-Bundesamt übergeben. Wenn dieses keine wesentlichen Schwächen erkennt, werden die Pläne dann dem Regierungspräsidium übergeben und öffentlich ausgelegt. Danach wird sich das Eisenbahn-Bundesamt mit möglichen Einwendungen befassen und voraussichtlich 2016 den sog. Planfeststellungsbeschluss erlassen. Die Bauzeit wird ab 2017 insgesamt ca. 18 Monate betragen, während denen die Strecke gesperrt sein wird (SEV ist angesagt). Wenn alles gut läuft, so soll ab Dezember 2018 die Breisgau-S-Bahn verkehren.
Der ehrgeizige Zeitplan hängt auch mit dem Auslaufen der 80%-igen Bundes-GVFG-Förderung zusammen. Sollte sich jedoch aus Gründen, die die Partner nicht zu vertreten haben, die Fertigstellung über 2019 hinaus verzögern, zahlt der Bund nicht mehr. Dankenswerterweise springt das Land Baden-Württemberg ein und sichert in diesem Fall die weitere Finanzierung.
Die Beschlüsse in den anderen Landkreisen der Regio Freiburg fallen in den kommenden Wochen, auch die Beschlüsse bei der DB.
Im Sommer ist dann die Unterzeichnung des Finanzierungsvertrags vorgesehen.
Viele Grüße vom Vielfahrer
Seitens der CDU-Fraktion, die die Elektrifizierung begrüßte, wurde gefordert, dass für den Betrieb der Breisgau-S-Bahn der Schwarzwald-Baar-Kreis nicht bezahlen dürfe, die Leistungen des Landes also kostenlos für den Schwarzwald-Baar-Kreis gefahren werden müssten.
Die Freien Wähler bemerkten, dass die Elektrifizierung der Strecke den Schwarzwald-Baar-Kreis an ein modernes Verkehrssystem anhängen würde und daraus auch der Tourismus Nutzen ziehen wird.
Seitens der SPD-Fraktion, die auch zustimmte erklärte OB Dr. Kubon, dass jeder, der mit der Bahn zu verhandeln hätte, schnell merken würde, was für ein Partner die Bahn sei. Die Stadt hätte beim Schwenninger Bahnhof wie auch beim behindertengerechten Ausbau des Villinger Bahnhofs gemerkt, dass es sehr schwierig sei, mit der Bahn klarzukommen.
Seitens der Grünen wurde angemerkt, dass man die Kostensteigerungen hätte vorher wissen müssen, weil es so ja bei jedem Projekt der Schiene gehen würde. Am liebsten wäre den Grünen eine Garantie, dass es nicht noch teurer würde. Diese vermochte aber niemand zu geben. Inhaltlich aber sprachen sich die Grünen voll für die Elektrifizierung aus.
Auch die FDP votierte eindeutig pro Elektrifizierung und begründete dies mit den erheblich bessern Aufschichten für die regionale Wirtschaft. So werde in Zukunft beim Wettbewerb um hochqualifizierte Arbeitsplätze der Schwarzwald-Baar-Kreis gut da stehen, weil die Verkehrsverbindungen in die umliegenden Zentren stimmen würden. Die letzte Strecke nach Rottweil mit dem Anschluss an die Gäubahn sollte auch noch angegangen werden.
Landrat Hinterseh sprach dann davon, dass man die Kosten schweren Herzens akzeptieren müsse. Beim Ringzug wäre dies ja ähnlich gelaufen. Heute jedoch würde niemand mehr diesen in Frage stellen. Gleichzeitig deutete er an, dass Überlegungen hinsichtlich einer Erweiterung des Ringzugs nach St. Georgen laufen würden. Dazu würden demnächst Gespräche bei der Zürcher Beratungsfirma SMA+Partner AG geführt, über die demnächst (Anfang Mai) auf der nächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses informiert werde.
Zu rechnen ist weiter damit, dass die Breisgau-S-Bahn dem Ringzug im Abschnitt zwischen Hüfingen und Villingen eine gewisse Konkurrenz macht, weil zukünftig alle 30 Minuten ab Donaueschingen nach Villingen eine schnelle Verbindung ohne Zwischenhalte in ca. 9 Minuten bestehen wird. Diese hält jede Stunde dann auch in Hüfingen. Der Ringzug solle ggf. von Rottweil aus dann nach St. Georgen verkehren, weil Fahrgäste nach Freiburg sicherlich gleich in Villingen auf die Breisgau-S-Bahn umsteigen würden. Ob es aber dazu kommen werde, dass soll das Gutachten zeigen, über welches mit SMA gesprochen werde.
Unter dem Strich werde die Breisgau-S-Bahn einen hohen Nutzen für den Schwarzwald-Baar-Kreis bringen, da fast 95 % der Kreiseinwohner mit maximal einem Umstieg dann bis Freiburg fahren können.
Von der Zeitschiene her werden im Laufe des Sommers die Planungsunterlagen dem Eisenbahn-Bundesamt übergeben. Wenn dieses keine wesentlichen Schwächen erkennt, werden die Pläne dann dem Regierungspräsidium übergeben und öffentlich ausgelegt. Danach wird sich das Eisenbahn-Bundesamt mit möglichen Einwendungen befassen und voraussichtlich 2016 den sog. Planfeststellungsbeschluss erlassen. Die Bauzeit wird ab 2017 insgesamt ca. 18 Monate betragen, während denen die Strecke gesperrt sein wird (SEV ist angesagt). Wenn alles gut läuft, so soll ab Dezember 2018 die Breisgau-S-Bahn verkehren.
Der ehrgeizige Zeitplan hängt auch mit dem Auslaufen der 80%-igen Bundes-GVFG-Förderung zusammen. Sollte sich jedoch aus Gründen, die die Partner nicht zu vertreten haben, die Fertigstellung über 2019 hinaus verzögern, zahlt der Bund nicht mehr. Dankenswerterweise springt das Land Baden-Württemberg ein und sichert in diesem Fall die weitere Finanzierung.
Die Beschlüsse in den anderen Landkreisen der Regio Freiburg fallen in den kommenden Wochen, auch die Beschlüsse bei der DB.
Im Sommer ist dann die Unterzeichnung des Finanzierungsvertrags vorgesehen.
Viele Grüße vom Vielfahrer