Die SPD-Landtagsfraktion lädt am 22. September zu einem Gespräch über die Gäubahn nach Tuttlingen ein, um über den aktuellen Stand der Planungen und die nächsten Schritte zu diskutieren.
Seitens der DB wird der Konzernbevollmächtigte Herr Eckart Fricke die aktuellen Planungen vorstellen. Landtagsvizepräsident und Sprecher in der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Drexler MdL sowie die von der Gäubahn direkt betroffenen SPD-Landtagsabgeordneten Florian Wahl MdL, Rita Haller-Haid MdL, Hans-Peter Storz MdL und Alfred Winkler MdL werden zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel MdL diskutieren.
Bereits im vergangenen Jahr hatte der Landtagsvizepräsident Wolfgang Drexler im Lamm in Mühlheim-Stetten einen interessanten Vortrag u.a. auch zu dieser Thematik gehalten. Nachdem es für Fritz Buschle aus Tuttlingen leider nicht mehr zu einem Mandat gereicht hat, ist es umso erfreulicher, dass sich die SPD-Landtagsfraktion Tuttlingen als Tagungsort herausgesucht hat, also genau an der Schnittstelle der Gäubahn Stuttgart - Zürich mit der Ost-West-Achse der Donautalbahn.
Viele Grüße vom Vielfahrer
Gespräch über die Gäubahn
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Vielfahrer
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Re: Gespräch über die Gäubahn
Heute vormittag war das Gespräch über die Gäubahn der SPD-Landtagsfraktion in der Tuttlinger Stadthalle. Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Ca. 60 Gäste waren anwesend, überwiegend Vertreter von Gebietskörperschaften (OBs, Bürgermeister, Landräte, Abgeordnete), auch IHK, Stadt Schaffhausen, Regionalverbandsdirektoren, natürlich auch die DB durch ihren obersten Vertreter im Ländle, den Konzernbevollmächtigten Eckard Fricke, der den Gäubahn-Streckenmanager im Schlepptau dabei hatte.
Die Veranstaltung war überparteilich angelegt, jedoch fiel mir auf, dass kein Verteter der Grünen anwesend war. Landrat Wolf betonte, dass der Gäubahn-Ausbau nicht zum parteipolitischen Zankapfel gemacht werden sollte, denn dann hätte die Gäubahn verloren. Daran hielten sich alle Mitwirkenden auch.
Ich fasse die wichtigsten Erkenntnisse kurz zusammen:
Die Meldungen in den Zeitungen, wonach die Doppelspurinseln teilweise falsch plaziert seien, entbehren jeglicher Grundlage und sind falsch. Es gibt keine Abstriche an dem Konzept, welches die SMA im Auftrag des Gäubahn-Verbands bereits vor ca. 5 Jahren hat erarbeiten lassen. Diese Konzeption (und keine andere) bildet für die DB die Grundlage des Infrastrukturausbaus. Es bleibt also beim Fahrplankonzept mit den Nullknoten Singen und Horb der ICE-Züge, die im 2-h-Takt verkehren werden. Alle anderen Informationen sind nach Aussage von Herrn Fricke falsch.
Richtig sei, dass sich wegen eines FFH Gebiets im Bereich Dettingen/Neckar die Planung verzögere um 1 Jahr. Entsprechend später könne erst der Streckenausbau vollendet werden zwischen Horb und Neckarhausen.
Klar sei aber auch, dass die Gäubahn im Zusammenhang mit Stuttgart 21 ausgebaut sein muss, allerspätestens mit Inbetriebnahme von Stuttgart 21 müsse die Gäubahn ausgebaut sein.
Das Pech, das man mit dem FFH-Gebiet bei Dettingen/Neckar hatte, dürfte bei den beiden anderen Strecken nicht nochmals vorkommen. Diese sind nach Frickes Ansicht nunmehr parallel anzugehen. Er traf damit beim Gäubahnverband und bei der SPD auf offene Ohren. So soll am 25.10.2011 eine sog. "Geberkonferenz" stattfinden, bei welcher die kommunale Seite das Geld für die Leistungsphasen I und II der beiden noch ausstehenden Doppelspurabschnitte sprechen wird. Danach anschließend werden die Abgeordneten des Landes dafür sorgen, dass die Leistungsphasen III und IV durch das Land zugesagt werden. Entsprechende vertragliche Regelungen sollen umgehend geschlossen werden. Mit Abschluss der Leistungsphase IV erfolgt die Planfeststellung und damit das Baurecht für die Bahn. Erst dann, wenn die Strecken planfestgestellt sind, können sie in den Investitionsrahmenplan aufgenommen werden. Wer sie jetzt schon dort gesucht hatte, lag logischerweise daneben, weil ja noch gar keine Planfeststellung stattgefunden hat. Horb - Neckarhausen ist nach den Worten Frickes durchfinanziert ("das Geld dafür liegt herum"). Bei den beiden anderen Abschnitten wird es noch entsprechender Aktivitäten und Einflussnahmen bedürfen. Aber die Summen, um die es hier geht, sind vergleichsweise gering. Die Güterumgehungskurve Singen kann nach den Worten Frickes tatsächlich auch erst nach Stuttgart 21 angegangen werden, weil sie keinen Fahrzeitzwang auf die Reisezüge ausübt. Sie bleibt aber voll im Planungsumfang erhalten und wird nicht etwa gecancelt.
Um die Fertigstellung des Gäubahn-Ausbaus bis zur Inbetriebnahme von Stuttgart 21 sicherzustellen, wird umgehend ein Masterplan erarbeitet, also eine Art Zeitachse, die die jeweiligen Aktivitäten strukturiert im Hinblick auf das zeitliche Ziel, spätestens bis zur Inbetriebnahme 2019 sämtliche Ausbauten abgeschlossen zu haben.
Im Rahmen einer Tuttlinger Erklärung soll diese Vorgehensweise bei der nächsten Zusammenkunft fixiert werden.
Aus meiner Sicht ein voller Erfolg für die Gäubahn! Angenehm war, dass die Leute gefehlt haben, die die Akteure sonst mit Rufen wie Lügenpack usw. überziehen. Es waren auch keinerlei Proteste organisiert worden und eine sehr angenehme Diskussionsatmosphäre. Eine gewisse Kritik kam von Seiten des Oberbürgermeisters Rosenberger der Stadt Horb auf, der voll hinter dem Ausbau und Stuttgart 21 stand, aber bemängelte, dass offenbar nur noch dann Investitionen in die Schiene stattfinden, wenn diese kommunal vorfinanziert würden. Dies könne es doch bei aller Liebe zur Schiene nicht sein. Seitens der SPD wurde ihm aber erläutert, dass man, gleich ob man dies gut oder schlecht fände, eben gelebte Praxis im Land Baden-Württemberg sei. Nur so würde es funktionieren, um Schienenausbauten voranzubringen. Die DB selbst darf keine eigenen Mittel einsetzen, weil sie dann die Förderung durch den Bund infrage stellen würde. Und der Bund würde vermutlich untätig bleiben.
Mein Fazit: Es hat sich sehr gelohnt, der Fahrplankonferenz diesmal fern zu bleiben und stattdessen Zeuge der Fortschritte bei der Gäubahn zu werden.
Viele Grüße vom Vielfahrer
Die Veranstaltung war überparteilich angelegt, jedoch fiel mir auf, dass kein Verteter der Grünen anwesend war. Landrat Wolf betonte, dass der Gäubahn-Ausbau nicht zum parteipolitischen Zankapfel gemacht werden sollte, denn dann hätte die Gäubahn verloren. Daran hielten sich alle Mitwirkenden auch.
Ich fasse die wichtigsten Erkenntnisse kurz zusammen:
Die Meldungen in den Zeitungen, wonach die Doppelspurinseln teilweise falsch plaziert seien, entbehren jeglicher Grundlage und sind falsch. Es gibt keine Abstriche an dem Konzept, welches die SMA im Auftrag des Gäubahn-Verbands bereits vor ca. 5 Jahren hat erarbeiten lassen. Diese Konzeption (und keine andere) bildet für die DB die Grundlage des Infrastrukturausbaus. Es bleibt also beim Fahrplankonzept mit den Nullknoten Singen und Horb der ICE-Züge, die im 2-h-Takt verkehren werden. Alle anderen Informationen sind nach Aussage von Herrn Fricke falsch.
Richtig sei, dass sich wegen eines FFH Gebiets im Bereich Dettingen/Neckar die Planung verzögere um 1 Jahr. Entsprechend später könne erst der Streckenausbau vollendet werden zwischen Horb und Neckarhausen.
Klar sei aber auch, dass die Gäubahn im Zusammenhang mit Stuttgart 21 ausgebaut sein muss, allerspätestens mit Inbetriebnahme von Stuttgart 21 müsse die Gäubahn ausgebaut sein.
Das Pech, das man mit dem FFH-Gebiet bei Dettingen/Neckar hatte, dürfte bei den beiden anderen Strecken nicht nochmals vorkommen. Diese sind nach Frickes Ansicht nunmehr parallel anzugehen. Er traf damit beim Gäubahnverband und bei der SPD auf offene Ohren. So soll am 25.10.2011 eine sog. "Geberkonferenz" stattfinden, bei welcher die kommunale Seite das Geld für die Leistungsphasen I und II der beiden noch ausstehenden Doppelspurabschnitte sprechen wird. Danach anschließend werden die Abgeordneten des Landes dafür sorgen, dass die Leistungsphasen III und IV durch das Land zugesagt werden. Entsprechende vertragliche Regelungen sollen umgehend geschlossen werden. Mit Abschluss der Leistungsphase IV erfolgt die Planfeststellung und damit das Baurecht für die Bahn. Erst dann, wenn die Strecken planfestgestellt sind, können sie in den Investitionsrahmenplan aufgenommen werden. Wer sie jetzt schon dort gesucht hatte, lag logischerweise daneben, weil ja noch gar keine Planfeststellung stattgefunden hat. Horb - Neckarhausen ist nach den Worten Frickes durchfinanziert ("das Geld dafür liegt herum"). Bei den beiden anderen Abschnitten wird es noch entsprechender Aktivitäten und Einflussnahmen bedürfen. Aber die Summen, um die es hier geht, sind vergleichsweise gering. Die Güterumgehungskurve Singen kann nach den Worten Frickes tatsächlich auch erst nach Stuttgart 21 angegangen werden, weil sie keinen Fahrzeitzwang auf die Reisezüge ausübt. Sie bleibt aber voll im Planungsumfang erhalten und wird nicht etwa gecancelt.
Um die Fertigstellung des Gäubahn-Ausbaus bis zur Inbetriebnahme von Stuttgart 21 sicherzustellen, wird umgehend ein Masterplan erarbeitet, also eine Art Zeitachse, die die jeweiligen Aktivitäten strukturiert im Hinblick auf das zeitliche Ziel, spätestens bis zur Inbetriebnahme 2019 sämtliche Ausbauten abgeschlossen zu haben.
Im Rahmen einer Tuttlinger Erklärung soll diese Vorgehensweise bei der nächsten Zusammenkunft fixiert werden.
Aus meiner Sicht ein voller Erfolg für die Gäubahn! Angenehm war, dass die Leute gefehlt haben, die die Akteure sonst mit Rufen wie Lügenpack usw. überziehen. Es waren auch keinerlei Proteste organisiert worden und eine sehr angenehme Diskussionsatmosphäre. Eine gewisse Kritik kam von Seiten des Oberbürgermeisters Rosenberger der Stadt Horb auf, der voll hinter dem Ausbau und Stuttgart 21 stand, aber bemängelte, dass offenbar nur noch dann Investitionen in die Schiene stattfinden, wenn diese kommunal vorfinanziert würden. Dies könne es doch bei aller Liebe zur Schiene nicht sein. Seitens der SPD wurde ihm aber erläutert, dass man, gleich ob man dies gut oder schlecht fände, eben gelebte Praxis im Land Baden-Württemberg sei. Nur so würde es funktionieren, um Schienenausbauten voranzubringen. Die DB selbst darf keine eigenen Mittel einsetzen, weil sie dann die Förderung durch den Bund infrage stellen würde. Und der Bund würde vermutlich untätig bleiben.
Mein Fazit: Es hat sich sehr gelohnt, der Fahrplankonferenz diesmal fern zu bleiben und stattdessen Zeuge der Fortschritte bei der Gäubahn zu werden.
Viele Grüße vom Vielfahrer
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Vielfahrer
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Re: Gespräch über die Gäubahn
Hier noch eine ergänzende Meldung des SWR:
Stuttgart/ TuttlingenGeld für Ausbau der Gäubahn in Aussicht gestellt
Der stellvertretende Landtagspräsident Wolfgang Drexler (SPD) hat finanzielle Zusagen beim Ausbau der Gäubahn zwischen Stuttgart und Singen gemacht. Bei einem Treffen in Tuttlingen stellte er jeweils rund eine Million Euro für zwei weitere Ausbauabschnitte in Aussicht.
An dem Treffen hatten betroffene Kommunen, Kreise und Regionalverbände teilgenommen.
Im Einzelnen geht es um den zweigleisigen Ausbau zwischen Rottweil und Spaichingen sowie zwischen Rietheim und Wurmlingen. Sollten die Planungsschritte eins und zwei von den Kommunen finanziert werden, so werde das Land für die Planungsschritte drei und vier aufkommen, so Drexler.
Viele Grüße vom Vielfahrer
Stuttgart/ TuttlingenGeld für Ausbau der Gäubahn in Aussicht gestellt
Der stellvertretende Landtagspräsident Wolfgang Drexler (SPD) hat finanzielle Zusagen beim Ausbau der Gäubahn zwischen Stuttgart und Singen gemacht. Bei einem Treffen in Tuttlingen stellte er jeweils rund eine Million Euro für zwei weitere Ausbauabschnitte in Aussicht.
An dem Treffen hatten betroffene Kommunen, Kreise und Regionalverbände teilgenommen.
Im Einzelnen geht es um den zweigleisigen Ausbau zwischen Rottweil und Spaichingen sowie zwischen Rietheim und Wurmlingen. Sollten die Planungsschritte eins und zwei von den Kommunen finanziert werden, so werde das Land für die Planungsschritte drei und vier aufkommen, so Drexler.
Viele Grüße vom Vielfahrer