Die Volksabstimmung

[VT-Lover]

Man(n), hat man den nicht mal hier im Forum Ruhe von S 21? Da sieht man mal was dieses Bahnprojekt alles anrichten kann. Ich dachte immer dies sei ein nettes Forum wo sich alle immer gut verstehen, auch wenn nicht immer alle einer Meinung sind. :verlegen:

[Tf Reinhard]

Also dann melde ich mich hierzu auch mal zu Wort:

So ganz hat mir die Wortwahl auch nicht gefallen. Ich habe schon vorher überlegt, ob ich einschreiten soll. Habe es aber nicht getan, weil niemand von uns persönlich angegriffen wurde. Es macht nämlich keiner von uns einen "Aufstand" - weder für noch wider, denn hier wird sachlich diskutiert (hoffe ich weiterhin).

Solange die Demonstrationen friedlich bleiben (wenn ich das richtig mitkriege sind sie es doch in der Regel), warum nicht. Ob es einen Sinn hat, muss jeder für sich selbst entscheiden. Ins Arbeitslager würde ich andere stecken. Zum Beispiel Huligans (schreibt man das so?), die nach einem Spiel mit Zerstörwut nach Hause fahren.

Jemand anderer Meinung?

Reinhard

[sevfahrer]

Zum Beispiel Huligans (schreibt man das so?)

:hallo/ade: Hallo Reinhard, kleine Korrektur vom Gummilandesbahner: Die heißen Hooligans
aber egal, die gehören wirklich ins Arbeitslager. :daumen hoch:

[Dirk B]

Das Demonstrationsrecht ist eine der Grundfreiheiten in unserem Staat. Basta, da gibt's nichts zu rütteln!
Anders ist das selbstverständlich, wenn dabei Sach- oder gar Personenschäden entstehen. Das sind Gesetzeswidrigkeiten, die verfolgt und bestraft gehören, egal, ob sie von der Seite der Demonstrierenden aus oder von der Gegenseite, also den Behördenvertretern kommen. Doch haben wir in unserem Lande nunmal keine Arbeitslager, und ich hoffe schwer, dass es auch nie wieder welche geben wird.
Unsere Gesetze sind zur Bestrafung von Tätern allemal ausreichend. Wünschenswert wäre hier allerdings, dass sie von Seiten der Gerichte besser ausgenützt werden würden. Hier wird viel zu oft zu lasch und mit viel zu vielen strafmildernden Begründungen gearbeitet.
Das wäre der Hebel, um Straftätern die Angelegenheiten etwas unangenehmer zu gestalten.

Dirk

[Villinger]

@Bahner: Falls ihr es immer noch nicht mitbekommen habt: Die haben allesamt recht zu demonstrieren, da am Sonntag "nur" über die Kündigung des Finanzierungsvertrages des Landes aus dem Milliarden-Loch abgestimmt wurde. Wenn die Bahn jetzt schlau wäre und sieht: Oh, da sind ganze 42% gegen das Projekt, müssen wir uns doch nocheinmal was überlegen. Jetzt das Projekt durchzudrücken wäre der größte Schwachsinn, den es gäbe. Dann hätte die Bahn ihre Kompetenz größtenteils komplett verspielt. Von dem her stimme ich voll und ganz zu zu den Montagsdemos.

[IG-Einheitsloks]

Hi,
warum soll sich die Bahn das Überlegen? Sie hat nun mal jetzt alle Fäden in der Hand. Die Mehrheit wollte den Ausstieg nicht, was soviel heißt wie "Ja ich will den neuen Bahnhof". Es ist doch also so, das man sich eher bestätigt fühlt weiter zu bauen. Die relativ geringe Mehrheit, war einfach gegen den Ausstieg. Die Mehrheit war dafür die Summe zu zahlen und den Bahnhof fertig zu bauen. Warum sollte der Bauherr dann etwas ändern??? Man kann also nicht sagen das man es jetzt durchdrücken will, sondern nur nach Bestätigung durch das Volk nun weiter macht.
Objektiv war die Volksabstimmung eh nicht. Beachtet doch nur mal die Stimmen aus Ulm und Umgebung. Die haben bis auf die SFS nichts mit dem Tiefbahnhof zu tun. Wähler wurden nur über die SFS gefangen und über die elektrifizierung der Südbahn. Das ist das große Problem bei dem Projekt. Von der einen Seite ist die SFS und der Bahnhof getrennt und als zwei Projekte zu betrachten und von der anderen Seite verkauft man das immer als Gesamtpaket.
Wenn man also ein Objektives Ergebnis zum Ausstieg und nicht nur von Kostenseiten haben will, dann müsste die Frage "Kopfbahnhof oder Durchgangsbahnhof" heißen UND NUR Bahnhof. Achja übrigens, die Überwurfsbauten die mitten durch Obertürkheim verlaufen würde ohne S21, ist totaler Quatsch. Es gibt da auch ne andere Möglichkeit. Und womit auch Stimmen gefangen wurden ist diese Lügenbrief von unserem Bürgermeister, der wahrscheinlich aus Unwissenheit oder Wissentlich, falsche Fakten herausgegeben hat.
Naja was solls, wir werden am Ende auf alle Fälle mehr bezahlen und ich könnte jetzt schon Wetten das es 99% kein S21+ gibt. Wer soll die Mehrkosten den schon tragen;-)

Viele Grüße

[Villinger]

warum soll sich die Bahn das Überlegen? Sie hat nun mal jetzt alle Fäden in der Hand. Die Mehrheit wollte den Ausstieg nicht, was soviel heißt wie "Ja ich will den neuen Bahnhof". Es ist doch also so, das man sich eher bestätigt fühlt weiter zu bauen. Die relativ geringe Mehrheit, war einfach gegen den Ausstieg. Die Mehrheit war dafür die Summe zu zahlen und den Bahnhof fertig zu bauen. Warum sollte der Bauherr dann etwas ändern??? Man kann also nicht sagen das man es jetzt durchdrücken will, sondern nur nach Bestätigung durch das Volk nun weiter macht.

Klar, logisch, dass immer noch 58% dafür sind. Wenn jetzt 85-90% dafür wären, dann könnte die Bahn das wirklich so machen. Aber wenn jetzt trotzdem 42% dagegen sind, kann die Bahn das nicht einfach so durchdrücken! Dann hätte sie ihre (halbwegs noch vorhandene) Kompetenz total verspielt. Wenn jetzt, wie gerade genannt, 90% dafür wären, dann käme es auf die 10% auch nicht mehr wirklich an. Es sind aber keine 10% dagegen, sondern das 4-Fache! Also würde ich mir da an Stelle der Bahn nochmal überlegen, ob man doch nicht noch irgendwelche Infoveranstaltungen für die Gegner macht, um diese ggf. noch zu überzeugen.

[IG-Einheitsloks]

Doch genau das kann Sie, sie hat das Baurecht drauf. Mir gefällt das genauso wenig, aber sie kann und darf es auch. Fakt ist nun einfach das immer so etwa im Schnitt 50% gewählt haben. Für die 50% die nicht gewählt haben kann man nur erahnen wie gestimmt worden wäre. Man hätte die Bevölkerung eigentlich verpflichten sollen zu wählen, gerade in so einer extrem wichtigen Entscheidung. Aber das kann man natürlich auch schlecht machen.
Der Punkt ist schlicht und einfach das die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, für die Finanzierung des Bahnhofes ist.. Egal ob sich ein Teil enthalten hat oder ein Teil dagegen ist. Das ist ja der Sinn einer Wahl. Und nochmal und das müßte uns, die nicht gerade dafür sind auch klar sein. Es wurde nicht gegen das Projekt gestimmt sondern nur zwecks dem Ausstiegs. Die Bahn könnte genauso weiterbauen auch wenn das Land finaziell austeigen würde.

Infoveranstaltungen bringen nicht. Jemand der sich mit dem Betrieblichen Ablauf der Eisenbahn nicht auskennt kannst alles erzählen. Natürlich hört sich es super toll an das man 7000. Arbeitsplätze schafft während der Bauzeit usw. wer leicht zu beeinflussen ist denkt da auch nicht groß drüber nach. Wer sich aber mal gedanken dazu macht wird auch feststellen das die 7000 Plätze bereits schon da sind. Die Baufirmen die sich an ausschreibungen bewerben haben die notwendigen Mitarbeiter.

Hätten viele mal die 21 Gute Gründe auseinander genommen und mit dem jetztigen Kopfbahnhof und evtl dem Konzept K21 verglichen wären so manchen ein Licht aufgegangen.

Viele Grüße

[Laie]

Das ist doch Quatsch. Wenn man nur Dinge umsetzen könnte, die 90% Zustimmung haben, könnte man garnix mehr umsetzen. Demokratie heißt, dass man sich der Mehrheit fügt. Und wenn es 50,2 zu 49,8 ist...

[Hannes]

Man hätte die Bevölkerung eigentlich verpflichten sollen zu wählen, gerade in so einer extrem wichtigen Entscheidung. Aber das kann man natürlich auch schlecht machen.

Bitte jetzt diese Entscheidung nicht größer machen, als sie war. Dann bräuchten wir eine Wahlpflicht für alle Bundes-, Landes- und Kommunalwahlen, denn insgesamt gesehen bewegen unsere Volksvertreter egal auf welcher Ebene deutlich größere Summen als die veranschlagten 4,1-4,5 Mrd. € in Stuttgart, wobei es ja am Sonntag sogar nur um den Landesanteil ging, der nach derzeitigem Stand bei max. 930 Mio. € liegen soll. Klar, es gibt Länder mit Wahlpflicht, andererseits zeigt es sich in unserem System auch so ganz gut, wie wichtig eine Entscheidung/Wahl genommen wird, wenn die Wahlbeteiligung nach oben geht wie es ja z.B. bei der Landtagswahl im Frühjahr war. Wenn die Leute das Gefühl haben, eine Entscheidung betrifft sie und sie haben die Möglichkeit, diese ernsthaft zu beeinflussen, werden sie auch wählen gehen.

In Sachen Zustimmung kann ich mit dem Laien nur anschließen, auch eine einfache Mehrheit ist eine und hat ihre Gültigkeit, wenn es nicht gerade um Verfassungsänderungen geht, wo bei parlamentarischen Abstimmungen Zweidrittelmehrheiten notwendig sind.